Die gesetzlichen Bestimmungen über die Ankündigung von by E. Urban (auth.), E. Urban (eds.)

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Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer booklet records mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen.

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6. Zuwiderhandlungen gegen die vorstehenden Vorschriften werden mit Geldstrafe bis zu 150 M. oder mit Haft bestraft. § 7. Dies Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündigung in Kraft. Von dem Tage an werden aufgehoben das Gesetz, betreffend den Verkehr mit Geheimmitteln und ähnlichen Arzneimitteln vom 10. Dezember 1903 sowie die sonstigen entgegenstehenden Bestimmungen; auch bewendet es bei der durch § 7 Abs. 2 des genannten Gesetzes erfolgten Aufbebung des Abs. 4 des § 41 des i\Iedizinalgesetzes vom 9.

Oder mit Haft bis zu sechs Wochen bestraft. Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1907 in Kraft; mit dem gleichen Zeitpunkte tritt die Verordnung des Herzoglichen Gesamtministeriums vom 19. Dezember 1903 außer Wirksamkeit. Sachsen·Coburg·Gotha. Cobnrg. 129. Die unter Nr. V. V. ersetzt. 12"a. V. betr. Verkehr mit Geheimmitteln und ähnlichen Arzneimitteln vom 30 September 1907_ (§§ 1-4 und Anlagen A und B wie bei Nr. , im Unvermögensfalle mit entsprechender Haft bestraft, soweit nicht nach allgemeinen Strafgesetzen eine höhere Strafe verwirkt ist.

1907, Nr. 80). Sowie von der Casseler Verordnung vom 2. Oktober 1902. G. 2. Dezember 1907 (Pharm. Ztg. 1907, Nr. 100). Die Düsseldorfer Polizeiverordnung vom 15. Dezember 1902 betreffend die Ausübung der Heilkunde durch nicht approbierte Personen und die Ankündigung von Heilmethoden und Heilmitteln gilt dagegen nicht nur für Kurpfuscher, die die Heilkunde gewerbsmäßig ausüben, sondern für alle Personen, die prahlerische Ankündigungen der erwähnten Art erlassen. Die Verordnung ist außerdem durch die Oberpräsidialverordnung betreffend die Ankündigung von Geheimmitteln und ähnlichen Arzneimitteln nicht außer Kraft gesetzt.

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