Die europäische Restschuldbefreiung: Zu den by Johannes Schulte

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By Johannes Schulte

Die meisten europäischen Staaten sind mit dem challenge der steigenden Verbraucherverschuldung konfrontiert. Als Lösungsweg bieten sie ihren Bürgern seit den Insolvenzrechtsreformen der achtziger und neunziger Jahre mittlerweile irgendeine shape der Schuldbefreiung an. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit rechtsvergleichend die Grundlagen, die Möglichkeiten und den Umfang der insolvenzrechtlichen Restschuldbefreiung in Deutschland, England, Frankreich und Skandinavien.
Im zweiten Teil der Arbeit werden die overseas kollisionsrechtlichen Fragen der Restschuldbefreiung auch vor dem Hintergrund des Europäischen Insolvenzübereinkommens (EuInsÜ) beantwortet. Hier geht es gleichermaßen um die Voraussetzungen und die Reichweite der Anerkennung einer ausländischer Restschuldbefreiung als auch um Fragen von "forum procuring" und anwendbarem Recht.

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Spannende und gespannte Moleküle

Der Autor behandelt im vorliegenden Werk die Entwicklung der Strukturtheorie der organischen Chemie, beginnend mit der 2. Hälfte des 19. Jahrhunderts. Ferner beschreibt er eingehend die gelieferten Beiträge zur Molekülspannung und zeigt die neueren Entwicklungen auf diesem Gebiet auf. Die Konsequenzen der Spannung für die Reaktivität, die gespannten Käfigmoleküle mit Relaisfunktion, die Käfigmoleküle zur Aufklärung des Reaktionswegs sowie das Vorkommen und die Anwendung der gespannten Systeme werden ebenfalls aufgeführt.

Festschrift für Werner Merle: Zum 60. Geburtstag

Mit der vorliegenden Festschrift wird Herr Professor Werner Merle zum 60. Geburtstag geehrt. Mit Beiträgen von: Dr. Christian Armbrüster; Dr. Peter Bassenge, Vorsitzender Richter am LG a. D. ; Dr. Matthias Becker; August Belz, Vorsitzender Richter am OLG a. D. ; Diplom-Volkswirt Volker Bielefeld; RA Dr.

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1; Wenzel, DB 1990, 975, 977. Zu "unvollkommenen" Verbindlichkeiten siehe Palandt-Heinrichs, Eint. § 241 Rn. 15, § 762 Rn. 5. Generell zu den Möglichkeiten der rechtlichen Qualifizierung bei der Schuldbefreiung vgl. Knül/igDingeldey, S. 114 f 129 36 1. Kapitel: Die nationalen Verfahren zur Restschuldbefreiung Rechtskraft der Entscheidung über die Restschuldbefreiung gestellt wird und wenn glaubhaft gemacht wird, daß die Voraussetzungen des § 303 Abs. I InsO vorliegen. VI. Bewertung Grundsätzlich überzeugt die Restschuldbefreiung, da sie dem redlichen Schuldner die Möglichkeit zu einem Neuanfang verschaffi.

I ff; Trinkner, BB 1992,2441 ff. 46 Siehe Begründung RegE, BT-Drucks. 12/2443; KüblerIPrütting-Wenzel, § 286 Rn. 22 ff. ; Wenzel, S. ; HörmanniHolzscheck, ZIP 1982, 1172, 1174; Die Situation der umfassenden Verbraucherverschuldung war Anlaß für das Bundesministerium der Justiz und das Ministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit, 1987 einen Forschungsauftrag zum Thema "Überschuldungssituation und Schuldnerberatung in der Bundesrepublik" auszuschreiben, um einen umfassenden Überblick zu erhalten.

Tschuldbefreiung ebenfalls abgelehnt. Im wesentlichen wurden dafiir drei Grülde vorgebracht: 42 Die Restschuldbefreiung vertrage sich nicht mit den tragenden Prinzipien eines einheitlichen Liquidationsverfahrens. Das deutsche Insolvenzrecht sei ferner auf Befriedigung und nicht auf Entschuldung angelegt. Schli,~ß1ich wurde argumentiert, die Restschuldbefreiung treibe den Schuldner in den Konkurs, um sich schnell seiner Schulden zu entledigen. Einer Schuldbefreiung sei die Mißbrauchsgefahr inlmanent, wie sich aus der Rechtsentwicklung in den USA zeige.

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