Die Deutsche Opiumgesetzgebung: Zusammengestellt und mit by Armin Linz

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By Armin Linz

Eine Zusammenstellung der Deutschen Opiumgeseugebung hat seit langem gefehlt. Wenn dies bereits fruher beklagt wurde, dann um so mehr jdzt, als durch die Kriegsereignisse viele Sammel- und Nachschlagewerke verlorengegangen sind. Der Fortfall der Reichsaufsicht uber den Verkehr mit Betaubungs mitteln und die neue Zustandigkeit von Lartdesbehorden hat bisher noch nicht zu einer Anderung des Opiumgesetzes gefuhrt. Die folgendoe Zu sammenstellung konnte daher nur die Opiumgesetzgebung nach dem Stande von 1945 bringen. Gesetz und Verordnungen wurden in dieser Fassung wortwortlich abgedruckt, trotzdem sie in einzelnen Teilen durch den Zu samm-enbruch und seine Folgen uberholt sind. 1n der Einleitung und den Anmerkungen wurde aber auf, .die geanderten Zustandigkeiten hingewiesen und soweit moglich die augenblickliche Regelung der Aufsicht angedeutet. Diesen Unterschied zwischen dem Wortlaut des Gesetzes und seiner praktischen Durchfuhrung zu beheben und fur Deutschland auf diesem Gebiet wieder einheitliche Verhaltnisse zu schaffen, ist zur Zeit nur den Besatzungsmachten uber einen Beschluss des Kontrollrates moglich. Die vier internationalen Opiumabkommen wurden in diese Zusammen stellung nicht aufgenommen, da sie nur fur einen sehr kleinen Kreis Bedeutnng haben. Be r lj n, im Oktober 1947. Inhaltsverzeichnis Einleitung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .......

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2 dürfen nach Ablauf des fünften Tages nach dem Tage des Ausstellens nicht mehr beliefert werden. § 23. Die Arzneien über den Niederlassungsort der Apotheke hinaus zu versenden, jst einer Apotheke nur dann gestattet, wenn sie zu den dem Bestimmungsort nächstgelegenen zehn Apotheken gehört. § 24. Auf die Verschreibung eines Arztes, Zahnarztes oder Tierarztes, die nach den vorstehenden Bestimmungen nicht beliefert werden darf, hat die Apotheke mit Tinte oder Tintenstift folgenden Vermerk zu setzen: »Die Verschreibung darf nach gesetzlicher Vorschrift nicht beliefert werden«.

22) wird für den Verkehr mit Kodein und Aethylmorphin (Dionin) und ihren Salzen hiermit nach Zustimmung des Reichsrats! verordnet: § 1. (1) In den Fällen, in denen nach § 4 Abs. 1 des Opiumgesetzes für den Erwerb, die Veräußerung und die Abgabe von Betäubungsmitteln ein. Bezugschein erforderlich ist, bedarf es für Kodein und Aethylmorphin (Dionin) und deren Salze des Bezugscheins nicht. Die Veräußerung, die Abgabe und der Erwerb dieser Stoffe ist jedoch nur Personen, denen eine Erlaubnis nach § 3 Abs.

Vom 19. Dezember 1930 (Reichsgesetzbl. 635). In der Fassung der Verordnungen vom 24. März 1931 (Reichsgesetzbl. 76), vom 8. Juli 1932 (Reichsgesetzbl. 349); vom 20. Mai 1933 (Reichsgesetzbl. 287), der sechsten Verordnung über die Unterstellung weiterer Stoffe unter die Bestimmungen des Opiumgesetzes vom 12. Juni 1941 (Rcichsgesetzbl. 328) in der Fassung der Berichtigung vom 22. Juli 1941 (Reichsgesetzbl. 454) und der Verordnung vom 31. Juli 1943 (Reichsgesetzbl. 453). Auf Grund der §§ 5, 8, 12 des Gesetzes über den Verkehr mit Betäu 28 Versdueiben und Abgabe bungsmitteln (Opiumgesetz) vom 10.

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