Die ärztliche Berufsausübung in den Grenzen der by Albrecht Wienke (auth.), RA Dr. iur. Albrecht Wienke, Dr.

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By Albrecht Wienke (auth.), RA Dr. iur. Albrecht Wienke, Dr. jur. Hans-Dieter Lippert, Prof. Dr. med. Wolfgang Eisenmenger (eds.)

Der Gesetzgeber und die ärztliche Selbstverwaltung haben in jüngster Zeit die Anforderungen an die ärztlichen Qualitätssicherungsmaßnahmen erheblich verschärft. Eine Vielzahl medizinisch-wissenschaftlicher Fachgesellschaften hat Leitlinien vorgelegt und so einen Beitrag zur Qualitätssicherung geleistet. Manche Mediziner fühlen sich dadurch in ihrer ärztlichen Berufsausübung beschränkt und beklagen eine Überreglementierung, die nicht der Sicherung der ärztlichen Qualität, sondern vornehmlich der Kontrolle medizinischer Leistungen diene. Die Deutsche Gesellschaft für Medizinrecht (DGMR) e.V. hat sich dieses medizinrechtlichen Spannungsfeldes angenommen und Empfehlungen erarbeitet, die sich vorrangig an die Organe der ärztlichen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen und an den Gesetzgeber richten. Die DGMR fordert eine Stärkung des ärztlichen Sachverstandes bei der Entwicklung von Qualitätssicherungsmaßnahmen, einen Abbau der bereits in diesem Zusammenhang bestehenden Überreglementierung, eine normative Verankerung der Qualitätssicherungsregelungen in den ärztlichen Berufsausübungsordnungen und rät zu einem vorsichtigen Umgang mit Regelungen der Qualitätssicherung und medizinisch-wissenschaftlichen Leitlinien bei der Beurteilung zivilrechtlicher Haftung und strafrechtlicher Verantwortlichkeit von Ärzten.

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Spannende und gespannte Moleküle

Der Autor behandelt im vorliegenden Werk die Entwicklung der Strukturtheorie der organischen Chemie, beginnend mit der 2. Hälfte des 19. Jahrhunderts. Ferner beschreibt er eingehend die gelieferten Beiträge zur Molekülspannung und zeigt die neueren Entwicklungen auf diesem Gebiet auf. Die Konsequenzen der Spannung für die Reaktivität, die gespannten Käfigmoleküle mit Relaisfunktion, die Käfigmoleküle zur Aufklärung des Reaktionswegs sowie das Vorkommen und die Anwendung der gespannten Systeme werden ebenfalls aufgeführt.

Festschrift für Werner Merle: Zum 60. Geburtstag

Mit der vorliegenden Festschrift wird Herr Professor Werner Merle zum 60. Geburtstag geehrt. Mit Beiträgen von: Dr. Christian Armbrüster; Dr. Peter Bassenge, Vorsitzender Richter am LG a. D. ; Dr. Matthias Becker; August Belz, Vorsitzender Richter am OLG a. D. ; Diplom-Volkswirt Volker Bielefeld; RA Dr.

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S. 31 f. - Kassenarzt-Urteil). 1960 BVerfGE 11, 30). Darin hat das BVerfG ausgefuhrt, daß eine Zugangsvoraussetzung, die nur die Tätigkeit als Kassen- bzw. Vertragsarzt betreffe, nicht den Zugang zum gesamten Berufsfeld des Arztes hindere und daher keine Berufswahl-, sondern nur eine Berufsausübungsregelung darstelle (BVerfGE aaO S. 41 f; - vgl. oben betr. Einheit des Arztberufs). Wegen ihrer erheblichen Auswirkungen (ca. 80 % der Bevölkerung sind von der gesetzlichen Krankenversicherung erfaßt) aber komme sie einer Berufswahlregelung nahe (BVerfGE aaO S.

1996 BSGE 78, 91 [94 f]). 1996 BSGE 78, 291). Das BSG hat schon in Zweifel gezogen, ob überhaupt eine einschränkende Regelung im Sinne des Art. 12 Abs. 1 GG vorliegt (BSGE aaO S. E. hat diese Neuregelung durchaus eine berufsregelnde Tendenz. Indessen hat die Berufsausübungsregelung nur eine bisher bestehende Beschränkung (Verbot der Anstellung eines Arztes) gelokkert (so auch BSGE aaO S. 296 unten), so daß ebenso wie bei den zuvor genannten Beschränkungen auf Überweisungsfalle eine ausdrückliche gesetzliche Regelung entbehrlich ist (so im Ergebnis auch BSGE aaO S.

1. letzter Absatz = S. 23). a) Grundsätzliche Bedenken gegen Bundesregelungen der Qualifikation und Qualität: Unterschiedliche Standards für den Arzt Unter dem Gesichtspunkt der Zweckmäßigkeit bestehen grundsätzliche Bedenken gegen Bundesregelungen hinsichtlich der Qualitätsanforderungen und der Qualitätssicherung. Wenn der Bund QualifIkationsanforderungen regelt oder Regelungen für die Qualitätssicherung trifft, so können diese Regelungen nur für den kassen- bzw. vertragsärztlichen Bereich gelten, weil er nur hierfür die Gesetzgebungskompetenz hat (siehe oben ALL b = S.

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