Abhängige Arbeit und gemeinsame Zweckverfolgung: Eine by Dr. Oliver Rommé (auth.)

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By Dr. Oliver Rommé (auth.)

Die Schrift befaßt sich für die Bundesrepublik Deutschland und die Schweiz mit der Abgrenzungsproblematik zwischen Arbeitsrecht und Gesellschaftsrecht oder - anders gewendet - zwischen abhängiger und selbstständiger (unternehmerischer) Beschäftigung. Rechtsprechung und Schrifttum haben für jedes dieser Rechtsgebiete umfängliche Kriterienkataloge erarbeitet, von denen insbesondere der arbeitsrechtliche im Verlauf der vergangenen 15 Jahre vor dem Hintergrund einer anhaltend hohen Arbeitslosenquote und der sich ausbreitenden Globalisierung der Ökonomie an Plausibilität eingebüßt hat. Das vermag schon allein deshalb nicht zu verwundern, weil die rechtsgebietsspezifische Theorienbildung nicht im Hinblick auf die komplementäre Fragestellung des jeweils anderen Rechtsgebiets erfolgt ist und oftmals Kriterien als unterscheidungskräftig benannt werden, die den zu unterscheidenden Beschäftigungsarten gleichermaßen eigen sind.

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Spannende und gespannte Moleküle

Der Autor behandelt im vorliegenden Werk die Entwicklung der Strukturtheorie der organischen Chemie, beginnend mit der 2. Hälfte des 19. Jahrhunderts. Ferner beschreibt er eingehend die gelieferten Beiträge zur Molekülspannung und zeigt die neueren Entwicklungen auf diesem Gebiet auf. Die Konsequenzen der Spannung für die Reaktivität, die gespannten Käfigmoleküle mit Relaisfunktion, die Käfigmoleküle zur Aufklärung des Reaktionswegs sowie das Vorkommen und die Anwendung der gespannten Systeme werden ebenfalls aufgeführt.

Festschrift für Werner Merle: Zum 60. Geburtstag

Mit der vorliegenden Festschrift wird Herr Professor Werner Merle zum 60. Geburtstag geehrt. Mit Beiträgen von: Dr. Christian Armbrüster; Dr. Peter Bassenge, Vorsitzender Richter am LG a. D. ; Dr. Matthias Becker; August Belz, Vorsitzender Richter am OLG a. D. ; Diplom-Volkswirt Volker Bielefeld; RA Dr.

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23 BGE 22, 193 (199); s. auch BGE 30 n 493 (497). 24 Appellationshof Bern, JAR 1989,91 (92); Arbeitsgericht Zürich, JAR 1988, 101 (102). A. jedoch Gewerbliches Schiedsgericht Basel-Stadt, JAR 1980, 175. 26 BGE 19, 853 (863); 30 n 493 (497); 43 1 288 (296); 60 n 335 (336); Chambre d'appel des prud'hommes de Geneve, JAR 1985,91; Obergericht Aargau, JAR 1991,89 f. n45 (46); im Gegensatz dazu aber BGE 41 n 105 (111). 27 BGE 106 28 BGE 73 1415 (421); Cour mixte des prud'hommes de Geneve, JAR 1987,87 (88).

Das Gericht kommt zu dem Schluß9, daß es nicht darum gegangen sei, daß der Kläger einen bestimmten Erfolg, eine einmalige Leistung 10 erziele. Beide Entscheidungen verdeutlichen schlaglichtartig den Mangel des analytischen Standpunktes bei der Bestimmung der Umstände, an denen sich das Vorliegen eines Arbeitserfolges in Abgrenzung zu bloßen Tätigwerden entscheidet. Überträgt man die Kriterien des zweiten Entscheides auf den ersten, käme man zwanglos zu der Auffassung, daß es sich hierbei um einen Arbeitserfolg handele, denn es ging um die einmalige Verrichtung von Maurer- und Schalarbeiten an einer bestimmten Baustelle.

2. Chambre d'appel des prud'hommes de Geneve, JAR 1985,91; vgl. auch BGE 60 (336). 6 n 335 Appellationshof Bern, JAR 1989,91 (92); Cour mixte des prud'hommes de Geneve, JAR 1987, 87 (88); s. in diesem Zusammenhang auch Appellationshof Bern, JAR 1992, 105 (107), wo die Abhängigkeit rein tatsächlich (wenn man so will: organisatorisch, obwohl es dabei ansonsten stets um betriebliche Abläufe im arbeitgeberischen Betrieb geht) durch die Erwägung begründet wird, der Arbeitgeber habe ohne Rücksprache mit dem Arbeitnehmer über dem letzteren dienende Geschäftsräume und den Te1efonanschluß verfügen können.

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